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Ortskenntnis schließt Augenblicksversagen bei Rotlichtverstoß aus



Ein Autofahrer, gegen den wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes ein Bußgeldbescheid über 225 Euro mit Fahrverbot von einem Monat ergangen war, versuchte, vor Gericht sein Verhalten damit zu entschuldigen, dass er "seine Aufmerksamkeit aufgrund einer veränderten Verkehrsführung kurzfristig auf den rückwärtigen Verkehr gerichtet und das Umschalten auf Rotlicht bei verkürzter Gelbphase schlichtweg übersehen" habe.

Das Kammergericht Berlin hielt diese Entschuldigung für unbeachtlich, da ein Rotlichtverstoß dann nicht als entlastendes "Augenblicksversagen aufgrund besonderer Umstände" eingestuft werden kann, wenn der Betroffene einen Kreuzungsbereich kennt und eine für ihn erkennbar geänderte Verkehrsführung vorliegt. Dies muss für ihn vielmehr Anlass zu verringerter Geschwindigkeit sowie zu erhöhter Aufmerksamkeit geben. Somit bestand kein Grund, das verhängte Fahrverbot aufzuheben.

Beschluss des KG Berlin vom 07.07.2016
3 Ws (B) 358/16 - 162 Ss 86/16
jurisPR-VerkR 9/2017 Anm. 5