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Zulässige Mindestsatzunterschreitung bei ständiger Geschäftsbeziehung zwischen Bauträger und Architekt



Das Honorar eines Architekten richtet sich nach der schriftlichen Vereinbarung, die die Vertragsparteien bei Auftragserteilung im Rahmen der durch die Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) festgesetzten Mindest- und Höchstsätze treffen. Die in dieser Verordnung festgesetzten Mindestsätze können durch schriftliche Vereinbarung in Ausnahmefällen unterschritten werden (§ 4 Abs. 1 und 2 HOAI).

Ein solcher Ausnahmefall der zulässigen Honorarunterschreitung kann laut Oberlandesgericht Düsseldorf vorliegen, wenn die Arbeitskraft des Architekten einseitig durch einen Bauträger gebunden ist und er dadurch in eine wirtschaftliche Abhängigkeit gerät. Unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks muss diese wirtschaftliche Beziehung allerdings eine Qualität haben, die die Unterschreitung der Mindestsätze kompensiert.

Urteil des OLG Düsseldorf vom 14.07.2016
I-5 U 73/14
NZBau 2017, 96