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Fahrverbot trotz Verwirrung im Schilderwald



Nimmt ein Autofahrer ein Verkehrszeichen über die zulässige Höchstgeschwindigkeit (Zeichen 274) optisch war, ist er aber wegen eines darunter befindlichen Überholverbotszeichens (Zeichen 277) und hierzu angebrachter Zusatzschilder (rechteckiger Rahmen mit der Bezeichnung "2,8 t" und darunter in einem rechteckigen Rahmen die Symbole für Omnibusse und Pkw mit Anhänger) der Meinung, die Geschwindigkeitsbeschränkung beziehe sich nicht auf ihn, unterliegt er einem vermeidbaren Verbotsirrtum, der nicht zum Wegfall des Regelfahrverbots wegen der erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung führt.

Beschluss des OLG Bamberg vom 27.01.2017
3 Ss OWi 50/17
jurisPR-VerkR 12/2017 Anm. 5
VerkMitt 2017, Nr. 25