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Zwangsvollstreckung eines titulierten BeschÀftigungsanspruchs



Hat das Arbeitsgericht der Klage eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, ihn bis zur AbĂ€nderung oder Aufhebung der arbeitsgerichtlichen Entscheidung ĂŒber eine KĂŒndigung weiterzubeschĂ€ftigen, stattgegeben, kann dieser Anspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden (§ 62 Abs. 1 Satz 1 ArbGG).

Ein Arbeitgeber kann sich dem im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nicht mit der BegrĂŒndung erfolgreich widersetzen, ihm sei die ErfĂŒllung eines rechtskrĂ€ftig zuerkannten BeschĂ€ftigungsanspruchs auf einen konkreten Arbeitsplatz wegen dessen Wegfalls unmöglich, wenn er den BeschĂ€ftigungsanspruch durch Zuweisung einer anderen vertragsgemĂ€ĂŸen TĂ€tigkeit erfĂŒllen könnte.

Urteil des BAG vom 21.03.2018
10 AZR 560/16
DB 2018, 1802