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Haftung für unzulässiges Filesharing über Familienanschluss



Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Inhaber eines Familienanschlusses, wenn er auf Familienmitglieder oder Besucher als mögliche Täter einer Urheberrechtsverletzung verweist, darlegen, welche Nachforschungen er angestellt hat, um diesen Verdacht zu erhärten. Er muss im Streitfall auch mitteilen, welche Umstände, die für einen anderen Täter als den Anschlussinhaber sprechen, sich aus den Nachforschungen ergeben haben.

Kommt der Inhaber des Anschlusses, über den die Urheberrechtsverletzung zweifelsfrei begangen wurde, dem nicht hinreichend nach, haftet er für die durch unerlaubtes Filesharing begangenen Rechtsverletzungen, auch wenn nicht sicher ist, dass der Inhaber selbst der Täter ist und es sich um einen "Familienanschluss" handelt. Im Ergebnis wurde der Anschlussinhaber für das Herunterladen eines Spielfilmes zur Zahlung von Schadensersatz i.H.v. 1.000 Euro und zur Erstattung von Abmahnkosten i.H.v. 215 Euro verurteilt.

Urteil des AG Frankfurt vom 18.01.2019
29 C 2227/18 (85)
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