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Markenverletzende Benutzung durch Parodie eines gesch├╝tzten Werbeslogans



Benutzt ein Mitbewerber aus dem identischen Warensektor einen als Marke gesch├╝tzten Werbeslogan im Rahmen einer als beabsichtigte Parodie abwertenden Aussage zur Bewerbung seines Produkts, kann die Kunstfreiheit des Werbenden hinter dem Eigentumsrecht des Markeninhabers zur├╝cktreten.

Das Landgericht Hamburg best├Ątigte eine auf Antrag des Brauseherstellers Red Bull erlassene einstweilige Unterlassungsverf├╝gung gegen einen Konkurrenten, der den gesch├╝tzten Slogan Red Bull "verleiht Fl├╝gel" zu eigenen Werbezwecken mit dem Slogan "Verleiht keine Fl├╝gel, wozu auch?" zur Kennzeichnung von Erfrischungsgetr├Ąnken parodiert hatte.

Urteil des LG Hamburg vom 01.08.2018
416 HKO 75/18
LMuR 2019, 20