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Wichtiger Grund zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds



Nach § 103 Abs. 3 AktG hat das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft ein Aufsichtsratsmitglied abzuberufen, wenn in dessen Person ein wichtiger Grund vorliegt. Der Aufsichtsrat beschließt ĂŒber die Antragstellung mit einfacher Mehrheit.

Hinsichtlich des Vorliegens eines wichtigen Grundes ist entscheidend, dass das weitere Verbleiben des betreffenden Aufsichtsratsmitglieds im Amt die FunktionsfĂ€higkeit des gesamten Aufsichtsrats nicht unerheblich beeintrĂ€chtigt oder eine sonstige SchĂ€digung der Gesellschaft erwarten lĂ€sst, also fĂŒr die Gesellschaft unzumutbar ist. Dies ist bei grober Pflichtverletzung des Aufsichtsratsmitglieds oder UnfĂ€higkeit zur ordnungsmĂ€ĂŸigen Wahrnehmung der Aufsichtsratsaufgaben regelmĂ€ĂŸig zu bejahen. Ein wichtiger Grund kann gegeben sein, wenn das Mitglied die Zusammenarbeit im Aufsichtsrat behindert, durch sein intrigantes Verhalten das VertrauensverhĂ€ltnis zerstört oder wiederholt unentschuldigt den Aufsichtsratssitzungen fernbleibt. DarĂŒber hinaus kann ein wichtiger Grund auch dann vorliegen, wenn das Aufsichtsratsmitglied gegen seine Verschwiegenheitspflicht verstĂ¶ĂŸt.

Das Fernbleiben von Aufsichtsratssitzungen kann nach Auffassung des Oberlandesgerichts MĂŒnchen erst dann einen wichtigen Grund zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds darstellen, wenn es auf eine Boykotthaltung des Mitglieds schließen lĂ€sst. Soweit der betroffene Aufsichtsrat berufs- oder urlaubsbedingt verhindert war, an den Sitzungen teilzunehmen, ist eine Boykotthaltung zu verneinen.

Beschluss des OLG MĂŒnchen vom 28.08.2018
31 Wx 61/17
AG 2019, 97