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Gastronomiekonzept vor Nachahmung geschĂĽtzt



Die Nachahmung wesentlicher Teile eines Gastronomiekonzepts kann eine wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung i.S.v. § 4 Nr. 3a UWG darstellen. In dem vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedenen Fall imitierte der Betreiber eines Fast-Food-Lokals die einheitliche Präsentation sämtlicher Lokale einer bekannten Fast-Food-Kette nahezu bis ins letzte Detail.

So waren die Speisekarten und Menütafeln in Gestaltung und Inhalt sowie die verwendeten braunen Kartonschalen als Speiseunterlage nahezu identisch. Auch die Innenausstattung (rote Klinkersteine in Kombination mit schwarzen Metro-Keramikfliesen und Holzvertäfelung) wies verblüffende Ähnlichkeit auf. In der Gesamtschau erwies sich das Lokal des beklagten Unternehmens als eindeutige Kopie der Lokale der Fast-Food-Kette. Das Gericht gab folglich der Unterlassungsklage des Inhabers der Kette statt.

Urteil des OLG DĂĽsseldorf vom 22.11.2018
I-15 U 74/17
GRUR-RR 2019, 112