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Augenblicksversagen bei einem nur "bei Nässe" geltenden Streckenverbot



Die Anordnung eines Fahrverbots setzt eine grobe Verletzung der Pflichten eines Autofahrers voraus. In F√§llen erheblicher Geschwindigkeits√ľberschreitung ist grunds√§tzlich von einer groben Pflichtverletzung auszugehen. Eine Ausnahme besteht bei einem sogenannten Augenblicksversagen, wenn also der Autofahrer sein verkehrswidriges Verhalten durch besondere Umst√§nde entschuldigen kann.

Ein Autofahrer, der ein nur "bei N√§sse" geltendes Streckenverbot missachtet, kann sich bei nasser Fahrbahn grunds√§tzlich nicht auf ein Augenblicksversagen berufen. In dem vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall hatte der Betroffene das Verkehrsschild nicht √ľbersehen, sondern auch den Zusatz "bei N√§sse" wahrgenommen, die tats√§chlichen Witterungsverh√§ltnisse aber falsch eingesch√§tzt. Ein derartiges Versagen geschieht - so die Urteilsbegr√ľndung - somit nicht in einem "Augenblick", sondern bedarf einer zeitlich dar√ľber hinausgehenden Beobachtung des Verkehrsgeschehens.

Beschluss des KG Berlin vom 18.02.2019
3 Ws (B) 30/19 - 122 Ss 14/19
jurisPR-VerkR 10/2019 Anm. 4