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Keine Facebook-Sperre bei Verwendung des Begriffs "Neger"



Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Brandenburg rechtfertigt die "wertungsneutrale Verwendung" des Begriffs "Neger" durch einen Nutzer nicht die Sperrung eines Facebook-Accounts. Die blo├če Verwendung des Begriffs verunglimpft - so das Gericht - weder eine bestimmte Person noch eine Personengruppe und erf├╝llt somit nicht den Tatbestand der "Hassrede".

Beschluss des OLG Brandenburg vom 01.10.2018
1 W 41/18
jurisPR-ITR 5/2019 Anm. 4