Bedienung des Parkscheinautomats mit defekter Münze
Ein Autofahrer versuchte vergeblich, eine 50 Cent Münze in einen Parkscheinautomat einzuwerfen. Das Geldstück fiel immer wieder durch. In der Annahme, der Parkautomat sei defekt, legte er seine ordnungsgemäß eingestellte Parkscheibe in den Wagen. Als er zurückkehrte, fand er ein "Knöllchen" an der Windschutzscheibe vor. Sein Einspruch hatte jedoch keinen Erfolg.
Die Richter des Oberlandesgerichts Hamm hielten dem Autofahrer vor, die Betätigung des Parkscheinautomats lediglich mit einer einzigen Münze versucht zu haben. Wenn diese, wie behauptet, sein einziges Geldstück war, hätte er sich um ein Einwechseln in eine andere Münze bemühen oder notfalls seine Parkabsicht aufgeben müssen. In dem Verfahren stellte ein Gutachter fest, dass der Automat völlig in Ordnung war und das vergebliche Einwerfen wohl an der Abnutzung der Geldmünze gelegen hatte.
Beschluss des OLG Hamm vom 29.08.2005
3 Ss OWi 576/05
NZV 2006, 323
Dieses Urteil empfehlen