Auch rechtliche Erklärungen, die über E-Mail abgegeben werden, werden von den Gerichten zunehmend als rechtsverbindlich angesehen. So stellte beispielsweise das Arbeitsgericht Frankfurt am Main in einem Fall klar, dass ein Verzicht auf Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis mittels elektronischen Briefs rechtswirksam ist (7 Ca 5380/01).
In derartigen Fällen ist oftmals ausschlaggebend, wann eine E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth soll die Erklärung am Tag des Eingangs in den elektronischen Briefkasten des Adressaten als zugegangen gelten.
Urteil des LG Nürnberg-Fürth vom 07.05.2002
2 HK O 9434/01
NJW Heft 34/2002, Seite XII
CR 2003, 293
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